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Skandal-Zuschuss für Velocity: Widerstand unter Aachener Studenten wächst
Vor knapp zwölf Monaten griff die Firma „Velocity“ 305.000 Euro aus öffentlichen Mitteln ab. Die Mittel sollten als Anschubfinanzierung zum Aufbau eines Pedelec-Verleihs dienen. Das Pikante: Die Gründer von Velocity legten lediglich 2.000 Euro Stammkapital in den Hut. Diese Handvoll Münzen und das Versprechen mehr Elektro-Fahrräder auf die Straßen zu bringen, genügten um an die städtischen ...
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Hamed Abdel-Samad bei der Jungen Alternative – Ein Gespräch mit Veranstalter Yannick Noe
Von Markus Mohr am 10.06.2015 Interview , Junge Alternative , Linksextremismus , Nordrhein-Westfalen , Ordnung und SicherheitHerr Noe, Sie sind stellvertretender Sprecher des AfD-Kreisverbandes Leverkusen und Mitglied im Landesvorstand der Jungen Alternative NRW. Sie gelten in der Partei als politische Hoffnung der Jugend und wichtiges Bindeglied zwischen den konservativen und liberalen Kräften. Für den 11. Juni organisieren Sie eine Vortragsveranstaltung mit dem Islamkritiker Hamed Abdel-Samad. Warum machen Sie ...
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Verschlankung der VHS Aachen – Sämtliche Einsparmöglichkeiten nutzen
Von Markus Mohr am 18.05.2015 Aachen , Kommentar , Kommunalpolitik , Linksextremismus , Schule und Bildung , Wirtschaft und FinanzenDie Volkshochschule ist ein städtischer Eigenbetrieb. Jährlich unterstützt die Stadt Aachen die VHS mit rund vier Millionen Euro. Kürzlich musste die Stadt weitere 150.000 Euro außer der Reihe bereitstellen, weil Planzahlen nicht eingehalten wurden. Die Diskussion zur Verschlankung der VHS läuft. Dabei ist es wichtig sämtliche Einsparmöglichkeit zu nutzen.
Die erfolgreiche Aus- und ...
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Neues Jagdgesetz: Handlungsbedarf in Aachen – Kastrationspflicht für Katzen
SPD, Grüne und Piraten stimmten am 29. April für die Novelle des Jagdgesetzes. Der überwiegende Teil der Jägerschaft machte gegen die neuen Regelungen mobil, so dass in Düsseldorf über 15.000 Jäger auf die Straße gingen. Vergeblich. Das neue Jagdgesetz in NRW kommt. Neben einigen diskutablen Aspekten wie zum Beispiel dem Jagdverbot seltener Tierarten, dem Verbot von Totschlagfallen und ...
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Vorratsdatenspeicherung – Bürgerrechte stärken und Datennetze schützen
Von Markus Mohr am 17.04.2015 Außenpolitik , Bürgerrechte , Kommentar , Ordnung und Sicherheit , Wirtschaft und FinanzenWieder einmal streiten Politiker über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) und die damit verbundenen Eingriffe in die Privatsphäre. Bei der Diskussion werden Bürgerrechte und eine wirksamere Strafverfolgung gegeneinander in Stellung gebracht. Bevor die Diskussion jedoch sinnvoll geführt werden kann, muss der Schutz deutscher Datennetze vor ausländischen Geheimdiensten gewährleistet ...
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Zum 200. Geburtstag Otto von Bismarcks – Baumeister des deutschen Staats
Am Anfang des deutschen Nationalstaats steht Bismarck. Er gilt als eine Schlüsselfigur der deutschen Geschichte. Die Gründung des Deutschen Reiches 1871 ist eine bedeutende Zäsur. Die seit Jahrhunderten zersplitterte Mitte Europas wird zu einem modernen Staat zusammengefügt. Dadurch fand sich ein Großteil des deutschen Volkes im ersten deutschen Nationalstaat wieder. Deutschland gilt damit ...
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Ratsleute der SPD Aachen fordern mehr Verständnis für Pädophilie
Während SPD-Chef Sigmar Gabriel nach dem Kinderporno-Skandal um Sebastian Edathy keine Zukunft für Edathy in der SPD sieht, stimmen Genossen aus Aachen brisante Töne an.
Ye-One Rhie arbeitet als Referentin im NRW Wissenschaftsministerium von Svenja Schulze (SPD). Zudem sitzt sie für die SPD im Rat der Stadt Aachen. Bereits im Februar 2014 äußerte sie sich auf ihrem Facebook-Profil ...
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Aachener Bürger stehen an erster Stelle – Wahlversprechen in Rothe Erde eingelöst
Der vernachlässigte Stadtteil Rothe Erde soll wieder zu einem liebenswerten Ort werden. Die Sicherheit von Familien und älteren Aachenern liegt mir besonders am Herzen. Die Altparteien haben zu lange die Augen und Ohren verschlossen und die Bürger im Ostviertel allein gelassen. Mit der AfD mache ich nun wie versprochen Druck, damit spätestens ab Frühling eine Besserung ...
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Ausschreitungen in Frankfurt – Autonome Zentren schließen
Anlässlich des Festaktes zur Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes hatte die Blockupy-Bewegung für den 18. März zum Protest gegen die europäische Krisenpolitik aufgerufen. Der Einladung folgten neben vielen friedlichen Demonstranten, auch gewalttätige Linksextremisten aus ganz Europa. Allein aus Italien reisten mehrere Hundert Linksradikale an. Barrikaden brannten, Feuerwehrmänner wurden ...
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Politiker auf Abwegen – Das gestörte Verständnis für Pädophilie
Das Verfahren wegen des Bezugs von kinderpornografischem Material gegen Sebastian Edathy (SPD) wurde diesen Monat eingestellt. Zwischen 2005 und 2010 soll Edathy dutzendfach Filme und Bilder über das Internet erworben haben. Die unbekleideten Jungen auf den Bildern sollen zwischen neun und 13 Jahren alt gewesen sein. Er räumte ein, dass er die Bilder selbst heruntergeladen hatte und die ...