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  • Ausschreitungen in Frankfurt – Autonome Zentren schließen

    Anlässlich des Festaktes zur Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes hatte die Blockupy-Bewegung für den 18. März zum Protest gegen die europäische Krisenpolitik aufgerufen. Der Einladung folgten neben vielen friedlichen Demonstranten, auch gewalttätige Linksextremisten aus ganz Europa. Allein aus Italien reisten mehrere Hundert Linksradikale an. Barrikaden brannten, Feuerwehrmänner wurden angegriffen, Straßenbahnen, Geschäfte und Wohnhäuser wurden mit Steinen…

  • Sondersitzung zur Gewalt in Aachen: Politik macht Polizei zum Sündenbock

    Aachen wird zur Angststadt. Bandenkämpfe, Schießereien und brutale Raubüberfälle. Immer mehr Bürger haben Angst. Die regierende CDU und SPD interessiert das wenig. Ordnung und Sicherheit ist kein Punkt im Koalitionsvertrag. Erst als sich vor wenigen Tagen die Bürgerstreife „Wir helfen Aachen“ gründete, fühlte sich der Oberbürgermeister bemüßigt aktiv zu werden. So berief er für gestern eine Sondersitzung des Hauptausschusses ein. Den großen Wurf hat niemand erwartet. Was jedoch folgte, war ein Tiefpunkt der Aachener Politik. Die Sondersitzung entpuppte sich als link orchestrierte Stimmungsmache gegen Polizei und Bürgerstreifen.

  • Drogen für alle – Linke wollen das „Recht auf Rausch“ durchsetzen

    Regelmäßig taucht die Forderung nach einer Legalisierung von Rauschgiften auf. Vor allem die Legalisierung des Cannabis-Konsums wird gerne auf die politische Tagesordnung geschoben. Rauschgiftbefürworter stammen auffallend häufig aus linksliberalen oder linksextremen Kreisen. Politisch fragwürdige Allianzen In Deutschland sind es vor allem die Grünen und die Linken, die einen freien Verkauf von Cannabis fordern. Auch bei…

  • Fahrradparken in Aachen

    Aachen soll attraktiv für Radfahrer sein. Wichtig ist, daß der Radverkehr dabei nicht den Autoverkehr behindert. Während vor diesem Hintergrund so mancher „Radschutzstreifen“ fragwürdig ist und von blindem Aktionismus zeugt, fehlt es auf der anderen Seite am Nötigsten: Ausreichenden Radparkmöglichkeiten in der Innenstadt. Wild an Laternen und Zäunen angekettete Fahrräder hinterlassen einen schlechten Eindruck. Teilweise…